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Mehrere Städte in Rheinland-Pfalz haben die unangemeldeten Demos gegen die Corona-Maßnahmen bereits verboten. Jetzt zieht Koblenz nach und verbietet sie ab Samstag.

Nach Angaben des Koblenzer Oberbürgermeisters David Langner (SPD) tritt ab Samstag eine neue Allgemeinverfügung in Kraft. Sie verbietet unangemeldete Proteste gegen die Corona-Maßnahmen, aber auch alle anderen nicht angemeldeten Versammlungen. Ordnungsgemäß angemeldete Demos seien davon nicht betroffen, so Langner bei einer Pressekonferenz am Donnerstagnachmittag. Das Verbot sei auch mit den umliegenden Kommunen abgestimmt, damit sich die Proteste nicht einfach verlagern können.”

Quelle: www.swr.de

“Das Verbot gilt nur für Versammlungen, die nicht ordnungsgemäß angemeldet werden.”

David Langner (SPD), Oberbürgermeister von Koblenz